Das Referendum über die Unabhängigkeit Estlands fand am 3. März 1991 statt. Vorangegangen war ein seit November 1988 begonnener Prozess der schrittweisen Loslösung der Estnischen Sozialistischen Sowjetrepublik aus der Sowjetunion.

Beim Referendum sprachen sich 78,4 % der Abstimmenden für die Unabhängigkeit und die Wiederherstellung der Estnischen Republik aus.

Hintergrund Estland wurde 1939 zunächst von der Sowjetunion besetzt und dann im Jahr 1940 im Zuge von Scheinwahlen annektiert. Als Estnische Sozialistische Sowjetrepublik wurde Estland, von einer kurzen Phase deutscher Besetzung im Zweiten Weltkrieg abgesehen, für die nächsten 50 Jahre eine Unionsrepublik der UdSSR. Erst in den 1980er Jahren erhoben sich in Estland wieder Stimmen, die sich offen für eine Unabhängigkeit einsetzten.Allan Sikk: Estonia, S. 566.

Im Zuge der Perestroika begann ab 1986 die schrittweise Auflösung des politischen Modells der Sowjetunion. Am 16. November 1988 erklärte der gewählte Oberste Sowjet der Estnischen SSR zunächst die Souveränität Estlands. In den folgenden Monaten begann er mit der schrittweisen Wiederherstellung der Estnische Verfassung von 1938.

Nachdem der Oberste Sowjet der UdSSR am 16. Januar 1991 das sogenannten Allunionsreferendum angekündigt hatte, mit dem die Sowjetunion in einer abgewandelten Form erhalten bleiben sollte, kündigten die drei baltischen Staaten jeweils eigene Referenden an. So waren die politischen Führungen dieser drei Staaten entschlossen, sich in jedem Fall aus der Sowjetunion zu lösen und ihre Länder als unabhängige Republiken wiederzuerrichten, ganz gleich welche Reformen in der Sowjetunion erfolgen würden.

Den Anfang machte Litauen mit einem entsprechenden Unabhängigkeitsreferendum am 9. Februar 1991. Estland und Lettland folgten am 3. März 1991 mit jeweils einem eigenen Referendum.Datenbank und Suchmaschine für direkte Demokratie: Estland, 3. März 1991 : Unabhängigkeit

Ergebnis des Referendums Das Referendum über die Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Estnischen Republik wurde am 3. März 1991 abgehalten. Bei einem 50-%-Beteiligungsquorum entschied die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den gut über 1,4 Millionen Stimmberechtigten nahmen 948.130 (= 82,9 %) an dem Plebiszit teil, wodurch das geforderte Beteiligungsquorum deutlich überschritten wurde. So hätten alleine die „Ja“-Stimmen gereicht (= 64,5 % der Stimmberechtigten) um das geforderte Quorum zu erfüllen.

Von den gültig Abstimmenden sprach sich eine sehr große Mehrheit von 737.964 (= 78,4 %) für die Wiederherstellung einer von der Sowjetunion unabhängigen Estnischen Republik aus. Mit „Nein“ stimmten hingegen nur 203.199 (= 21,6 %) Personen.

Der Anteil an ungültigen Stimmen fiel mit 0,7 % gering aus.

Endergebnis des Referendums über die Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Estnischen Republik vom 3. März 1991Datenbank und Suchmaschine für direkte Demokratie: Estland, 3. März 1991 : Unabhängigkeit Stimmkreis Stimm­berechtigte(a) Abstimmende(b) ungültigeStimmen (c) gültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an c) Anteil(an a) Anzahl Anteil(an c) Anteil(an a) 1.144.309 948.130 82,86 % 6.967 0,73 % 941.163 99,27 % 737.964 78,41 % 64,49 % 203.199 21,59 % 17,76 %

Folgen Aufgrund der schwierigen innenpolitischen Lage in der Sowjetunion und weil sich Estland nicht sicher sein konnte, dass sein Unabhängigkeit international anerkannt würde, erfolgte die formale Unabhängigkeitserklärung trotz des eindeutigen Ergebnisses im Referendum nicht sofort.

Erst nach dem Putschversuch vom 19. August 1991, der eine Militärdiktatur und eine mögliche Rückkehr zu einer autoritären Sowjetunion hätte bringen können, erklärte Estland am 21. August 1991 seine Unabhängigkeit, was nach dem Scheitern des Putsches von der Sowjetunion am 6. September 1991 dann auch anerkannt wurde.

Am 13. September 1991 trat dann eine verfassungsgebende Versammlung zusammen, die eine neue estnische Verfassung ausarbeiten sollte. In zwei weiteren Referenden im Jahr 1992 wurde dann über die Verfassung und das Stimmrecht für die im Land lebenden russischen Einwohnerinnen und Einwohner abgestimmt, die etwa ein Drittel der Bevölkerung ausmachten.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

Estland 1991 Estland Kategorie:Politik (Estland) Estland 1991 #1991